8. September 2010

Prozessbetrug!

Diesen Post ergänzend, hier noch die Floskeln der zivilrechtlichen Verfahren "prozessuale Wahrheitspflicht" und "Prozessbetrug". Immer wieder gerne ausgepackt.
Wenn die Wahrheitspflicht bemüht wird, bedeutet dies polemisch gesagt die Verwunderung, dass die Gegenseite noch dreister lügt als die eigene Partei. Das Wort verpackt der Anwalt dann in den literarisch herausragenden Satz "die Klägerin sei hier ausdrücklich an ihre prozessuale Wahrheitspflicht erinnert". Könnte das jemand steigern und hier noch irgendwo "der Unterfertigte" einfügen?
Prozessbetrug ist die nächste Stufe oder aber die Gegenseite bastelt ein Szenario, das ungemütlich ist, vor allem weil man beweismäßig schlecht aussieht. Vorgetragen wird dies dann möglichst mit einem ernsten und kritischen Blick und einer herablassenden Stimmführung: "hier sollte man sich Gedanken über Prozessbetrug machen". Ältere Kollegen verknüpfen dies gerne mit der Drohung einer Strafanzeige. Wer als Antwort gähnt, dem droht übrigens Ausschluss aus der Anwaltschaft auf Lebenszeit.
Das Organ kommt dann an letzter Stelle.
Wobei ich mich bei manchen Auftritten von Kollegen frage, ob der Dickdarm eigentlich auch ein Organ ist.

Kommentare:

  1. Man bezeichnet diese auch gerne als Ausscheidungs-Organ der Rechtspflege. ;-)

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  2. das haben jetzt Sie geschrieben...

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  3. Wir mutmaßen dann mal, wie Sie Ihren Mandanten so vorprozessual instruieren:

    "Kommen Sie bloß nicht auf die Idee, vor Gericht die Wahrheit zu sagen. Entscheidend ist, wie es 'beweismäßig aussieht'. Wenn der Gegner den tatsächlichen Geschehensablauf nicht beweisen kann, wird er vielleicht noch etwas von 'Prozessbetrug' raunen. Davon dürfen Sie sich aber nicht ins Bockshorm jagen lassen. Wenn Sie keinen Fehler machen, kann Ihnen nichts passieren und Sie werden den Prozess gewinnen."

    Trifft es das in etwa?

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  4. Klar mache ich mich jederzeit strafbar und stifte meine Mandanten zu Straftaten an. Wenn das nicht klappt, dann schicke ich dem Gegner einige traumatisierte Albaner vorbei, die noch nicht wissen, dass der Krieg aus ist und die brechen ihm beide Beine. Und wenn das nicht hilft: Atomsprengköpfe bewahren wir in der Registratur auf.

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